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Demokratie - meine-welt-rettung

Demokratie

In Deutschland leben wir in einer Demokratie. Funktioniert denn dieses System gut? Nach einer Definition von Demokratie, einige kritische Beiträge zu dieser Fragestellung.

 

Bundeszentrale für politische Bildung:

[griech.] D. ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und politische Ordnungen. 1) D. ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie a) die Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht, b) die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert sowie Minderheiten schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d. h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z. B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt).

2) D. schafft die Grundlage für eine Vielfalt moderner politischer Ordnungen, deren gemeinsames Kennzeichen die Volkssouveränität und die Beschränkung politischer Herrschaft ist: In Demokratien ist

1. das Volk oberster Souverän und oberste Legitimation politischen Handelns. Das bedeutet i. d. R. jedoch nicht, dass das Volk unmittelbar die Herrschaft ausübt. Vielmehr sind

2. die modernen Massen-D. durch politische und gesellschaftliche Einrichtungen (Parlamente, Parteien, Verbände etc.) geprägt, die die Teilhabe des größten Teils der Bevölkerung auf gesetzlich geregelte Teilhabeverfahren (z. B. Wahlen) beschränken. Genauer wird zwischen repräsentativer D. (in der gewählte Abgeordnete das Volk »in seiner Gesamtheit vertreten«) und direkter D. (z. B. einigen Bundesstaaten der USA, in der CH) unterschieden.

3. Die Ausübung politischer Herrschaft wird zunächst durch das Rechtsstaatsprinzip beschränkt, indem die Grund- und Menschenrechte sowie die politische Organisation und die Verteilung der politischen Zuständigkeiten in (i. d. R. schriftlich niedergelegten) Verfassungen garantiert werden. Diese Rechte und Regelungen sind darüber hinaus einklagbar und gelten insbesondere gegenüber den staatlichen Gewalten (Rechtsstaatsprinzip).

4. Unmittelbar wird die politische Machtausübung durch die horizontale Gewaltenteilung moderner D. (Legislative, Exekutive, Judikative), die zu einer gegenseitigen Abhängigkeit und Kontrolle der staatlichen Organe führt, und durch einen mehrstufigen Staatsaufbau beschränkt, wie er besonders in der vertikalen Gewaltenteilung föderativer Staaten (Bundesstaaten) sichtbar wird.

5. Weitere wichtige mittelbare Beschränkungen politischer Macht ergeben sich aus der Kontrolle durch freie Medien (sog. »Vierte Gewalt«) und der Freiheit zum politischen Engagement in Parteien und Verbänden, Interessengruppen und Initiativen etc. Dieses Engagement kann Grundlage für weitere Demokratisierungsprozesse sein.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 5., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2011.

 

 

Das demokratische Dilemma

 

 

Die entwickelten Demokratien der Welt stehen am Abgrund

Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr (Wolfgang J. Koschnick via heise.de)

 

 

Nach dem Lesen beider Artikel stellt sich mir die Frage, wie werden wir in Zukunft den Anforderungen einer hoch komplexen Welt gerecht und wie schaffen wir es, bspw. wichtige Dinge in den Fokus unseres kurzfristigen Daseins zu stellen, wie bspw. die Rettung unserer Welt, Gesundheit und Gerechtigkeit, etc. pp. vs. Reichtum, Macht und persönliches Wohlergehen. Und ich glaube, dass dies nicht erfolgreich mit einer „Volksherrschaft“ umsetzbar ist, wo jeder mitreden kann und jeder seine privaten Interessen einbringen kann, sondern eher in einer Diktatur der „Vernunft“. Unabhängige Expertengruppen können meines Erachtens (oder wie ich Herrn Willke verstanden habe) vernünftige Entscheidungen treffen, die möglicherweise sehr unbeliebt bei einer Volksmehrheit sein können. Wo auch das augenscheinliche „Allgemeinwohl“ zum Status quo gefährdet sein kann, bspw. durch Arbeitslosigkeit vs. Umweltschutz (Schließung eines Kraftwerkes) etc.. (Matthias Müller -Redaktion-)


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